Das Europäische Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung wurde beim Expertengespräch mit Dr. Josef Weidenholzer thematisiert.

Treffpunkt war das Café Ramsauer, Bad Ischl, Zeitpunkt der 25. August 2010, 18.30 Uhr.

Das Freie Radio Salzkammergut (FRS) hat als Experten Univ. Prof. Dr. Josef Weidenholzer (Präsident der Volkshilfe, Vorstand des Instituts für Gesellschafts- und Sozialpolitik der Uni Linz, Vorstand des europäischen NGO-Netzwerks SOLIDAR, designierter EU-Parlamentarier) eingeladen.

Was bedeutet Armut heute, wer ist davon betroffen, was sollte die Zivilgesellschaft dagegen unternehmen und welche Strategien gegen Armut auf nationaler und EU-Ebene umgesetzt werden? Fragen und Antworten dazu wurden von Josef Weidenholzer und einem zahlreichen wie auch aktiven Publikum dargestellt und diskutiert.

Das Gespräch führten Erika Preisel und Jörg Stöger.

Mit Initiative 20-20-20 wurde ein für alle EU-Mitgliedstaaten verbindliches Programm zur Verwirklichung der wesentlichen Ziele der EU Energie- und Umweltpolitik, nämlich Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit, erstellt: bis zum Jahr 2020 sollen die Treibhausgasemissionen um 20 % gesenkt, der Anteil erneuerbarer Energieträger am Energieverbrauch auf 20 % gesteigert und die Energieeffizienz um 20 % verbessert werden.

Wie die Initiative 20-20-20 umgesetzt werden soll, welchen Nationalen Aktionsplan (NAP) dazu Österreich dem Europäischen Rat gemeldet hat, wie der Emissionszertifikatehandel geregelt ist, was die Österreichischen Bundesforste in erneuerbare Energiequellen investieren und wie der erneuerbare Energie Status Quo in Oberösterreich aussieht, beantworten:

Paul Rübig, Abgeordneter zum EU-Parlament
Andreas Wabl, 2007 bis 2008 Klimaschutzbeauftragter des Bundeskanzleramts
Nikolaus Berlakovich, Bundesminister für Umwelt und Wasserwirtschaft
Stefan Schenker, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Österreichischen Bundesforste
Ulrike Schwarz, Abgeordnete im Oberösterreichischen Landtag

Am 10.6. fand in der Localbühne Freistadt (Kino 3) ein Radiogespräch statt, mit:

Martin Ehrenhauser
Fraktionsfreies Mitglied des EP (Liste Martin)

Gabriele Schweiger
Mütter gegen Atomgefahr Freistadt
atomstopp_oberoesterreich
(EURATOM-Volksbegehren)

Boris Lechthaler
Werkstatt für Frieden & Solidarität, Mitglied bei attac Mühlviertel Nord

Thema:
Hat die EU ein Demokratiedefizit?

Im Detail widmeten wir uns folgenden Fragen:
Der Begriff “Demokratiedefizit” wurde ursprünglich vor mehr als zwanzig Jahren für die damalige EG gefunden. Die EG sah sich also bereits damals ähnlichen Vorwürfen wie ihre Nachfolgerin EU heute. Was hat sich seither verändert? Wie sieht es mit der Demokratie in Österreich und speziell in Oberösterreich aus? Ist zu erwarten, dass uns mehr Volksbegehren mehr Demokratie bringen? Wie ist der Stand der Dinge bei der geplanten Einführung des europäischen Bürgerbegehrens? Woher kommt die Macht und wie legitimiert sie sich, wenn immer weniger Menschen wählen gehen?

Gespräch mit MEP Paul Rübig und Helmut Peissl (VFRÖ)

In der Sendung kommen Chancen, Risken, Nutzen und unterschiedliche Interessen von Hörer_innen, Industrie, Rundfunkveranstaltern und der EU zur Sprache. Dabei werden auch unterschiedliche Umsetzungsstandards und Konzepte schlaglichtartig beleuchtet.

Paul Rübig gibt Auskunft, welche Ausschüsse des EU-Parlaments mit diesen Fragen befasst sind, welche Rollen sie dabei spielen bzw. welche Interessenslagen und Ausgleiche auf europäischer Ebene mit der Hörfunkdigitalisierung verknüpft sind bzw. beachtet werden müssen.

Die Rechtsgrundlage des Binnenmarktes und die Schaffung von Rechtsgrundlagen auf nationaler Ebene werden dabei von Rübig ebenso erörtert wie allgemeine Motivationen, Frequenzen frei zu machen und neu zu nutzen.

Auch die “Digitale Dividende” wird als Hintergrundüberlegung erörtert, wie auch die Tatsache, dass es derzeit einige ungenützte Frequenzen gibt.

Peissl zeigt auf, dass die derzeitig favorisierten technologischen Standards speziell für freie Radios und deren kleinräumige Orientierung nicht oder nur sehr bedingt geeignet und zudem extrem teuer sind.

Weiters stellt Peissl zur Diskussion, dass es nicht nur um Verbesserung akustischer Qualität gehen kann, sondern um inhaltliche Verbesserungen und eine Verbreiterung sowie Diversifikation der Medienlandschaft gehen muss, um Medienvielfalt und Informationsfreiheit garantieren zu können- und dass Interessen der Industrie nicht die einzigen zu Berücksichtigenden sein können.

Die Gesprächspartner:

Paul Rübig ist Abgeordneter zum EU-Parlament, Mitglied der EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei), Mitglied des Ausschusses “Industrie, Forschung und Energie, Mitglied des gemischten Parlamentarischen Ausschusses EWR (Europäischer Wirtschaftsraum), Stellvertretendes Mitglied des Haushaltsauschusses und des Haushaltskontrollausschusses. Außerdem ist Paul Rübig Vorsitzender von “STOA Scientific Technology Options Assessment”.

Helmut Peissl ist Experte für freie Radios und freie Medien, Mitglied des VFRÖ (Verband der Freien Radios in Österreich), Gründungsmitglied des CMFE (Community Media Forum Europe) und Mitherausgeber der RTR – finanzierten Studie „Nichtkommerzieller Rundfunk in Österreich und Europa“.

Redaktion: Pamela Neuwirth und Michael Schweiger, Infomagazin FROzine.

Rund um das Thema Sicherheit und Verteidigung hat Dominik Meisinger (Radio FRO) eine informative Sendung über die diversen Standpunkte gestaltet.
Dazu montiert er Interviews von folgenden Akteuren aus Politik, Praxis und Gegenöffentlichkeit:

Brigadier Mag. Dr. Walter Feichtinger,
von der Landesverteidigungsakademie / Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement
Mag. Gerald Oberansmayr,
Aktivist der Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz
Dr. Peter Steyrer,
Europakoordinator der Österreichischen Grünen
Mag. Martin Ehrenhauser,
Fraktionsfreies Mitglied des Europäischen Parlaments (Liste Dr. Martin)

Gesucht werden Antworten auf die Fragen:
Ist Österreich neutral, oder wie ist das mit der Beistandsverpflichtung?
Wie verhalten sich NATO und EU zueinander?
Wie wird die verstärkte militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten organisiert?
Welchen Zwecken soll ein europäischer Sicherheitsapparat dienen?
Ist die demokratische Kontrolle dieses Apparates gewährleistet?

Sendung nachhören hier.

Die EU-Abgeordnete Eva Lichtenberger setzt sich seit Jahren mit der
Internet-Gesetzgebung auseinander. Das Projekt “connecting systems” ludt sie als Expertin ein, sich bei Radio FRO in der Linzer Stadtwerkstatt den Fragen und Meinungen der oberösterreichischen Initiativen/Organisationen, die sich mit Internet und Datenschutz auseinandersetzen, zu stellen.

Das Gespräch wurde 4. März um 18 Uhr im Freien Radio Freistadt, auf Radio FRO und im Freien Radio Salzkammergut gesendet und ist jederzeit zum Nachhören unter:
http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=16252

Die erste Magazinsendung mit allgemeinen Informationen zur Arbeit des EU-Parlamentes im Rahmen von “Connecting Systems” lief am 4. Februar auf den Freien Radios in Freistadt, Linz und dem Salzkammergut.

Die Sendung gibt es auch als Podcast und als Download:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=15871